Nachrichten der Nagelkreuzgemeinschaft Mittel- und Osteruropa.

Ist friedliche Transformation von Gesellschaften denkbar?

Bewaffnete Konflikte hinterlassen tiefe Wunden in einer Gesellschaft. Um langfristig Frieden zu sichern und künftige Konflikte zu verhindern, ist neben der Wiederherstellung von Sicherheit und dem Wiederaufbau die Versöhnung ehemals verfeindeter Gruppen erforderlich.

Das Bild zeigt ein Mädchen, das im UN-Hauptquartier in New York mit einer Blume den Opfern des Völkermords in Ruanda im Jahr 1994 gedenkt. Foto: UN Photo/Paulo Filgueiras

Die Erinnerung an die Opfer ist ein wichtiger Bestandteil der Vergangenheitsbewältigung. Wie hier im UN-Hauptquartier in New York wird den Opfern des Völkermords in Ruanda (1994) jedes Jahr am 7. April gedacht.

Bewaffnete Konflikte hinterlassen tiefe Wunden in einer Gesellschaft. Um langfristig Frieden zu sichern und künftige Konflikte zu verhindern, ist im Zuge der Friedenskonsolidierung neben der Wiederherstellung von Sicherheit und dem Wiederaufbau die Versöhnung ehemals verfeindeter Gruppen erforderlich. Die Aufarbeitung und Bewältigung der Vergangenheit sowie die Schaffung von Gerechtigkeit sollen den Grundstein für ein friedliches Zusammenleben legen. Wahrheitsfindung, Strafverfolgung und die Wiederherstellung der Würde der Opfer sind wichtige Schritte für die Beendigung von Feindschaften und Polarisierungen in Nachkriegsgesellschaften.

Die Vereinten Nationen fassen unter »Übergangsgerechtigkeit« (transitional justice) oder »Vergangenheits- und Versöhnungsarbeit« alle Mechanismen, durch die eine Gesellschaft Vergangenheitsbewältigung unternimmt, mit dem Ziel, Täterinnen und Täter zur Rechenschaft zu ziehen, Gerechtigkeit wiederherzustellen und Versöhnung zu erreichen. Dazu gehören Initiativen zu Strafverfolgung von Kriegsverbrechen, Wahrheits- und Versöhnungskommissionen, institutionelle Reformen besonders im Justiz- und Sicherheitssektor, Entschädigungen für Opfer, Amtsenthebungen belasteter Personen (Lustration) sowie die Dokumentation von Verbrechen, Erinnerungs- und Bildungsarbeit.
Diese Maßnahmen sollen Straflosigkeit verhindern, Verbrechen aufklären und die Vergangenheit aufarbeiten, eine öffentliche Wahrnehmung der Opfer schaffen, Gewaltbereitschaft eindämmen, Menschenrechte stärken und das Vertrauen in Institutionen fördern. In der Praxis werden meist verschiedene Maßnahmen kombiniert: Unparteiische Wahrheitskommissionen können beispielsweise die strafrechtliche Verfolgung ergänzen. Zusätzlich sollten die Opfer materielle oder symbolische Entschädigungen erhalten.

Internationale Unterstützung von Versöh­nungsprozessen

Der Weg zu einer friedlichen Transformation von Gesellschaften ist komplex und langwierig. Versöhnungsprozesse können Jahrzehnte andauern. Sie finden auf nationaler Ebene statt und lassen sich nicht von Außen erzwingen, eine internationale Unterstützung ist daher nur begrenzt möglich. Nur wenn die Opfer bereit sind, zu vergeben, wenn Täterinnen und Täter bereit sind, Verantwortung für begangene Taten zu übernehmen, lassen sich Feindschaften beenden. Aufgabe staatlicher Institutionen ist es, für die Anerkennung der Opfer und die Unterbindung künftiger Verbrechen Sorge zu tragen.

Internationale Nichtregierungsorganisationen und Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit sind in der Versöhnungsarbeit aktiv. Die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) beispielsweise unternimmt Rechts- und Verwaltungsberatung in betreffenden Ländern (z. B. bei der Entschädigungsgesetzgebung) und unterstützt Wahrheitskommissionen, strafrechtliche Aufarbeitung (z. B. durch Prozessbeobachtung und die Ausbildung von Richtern) sowie lokale zivilgesellschaftliche Initiativen.

Beispiele der Vergangenheits- und Versöh­nungsarbeit

Ein prominentes Beispiel stellten die Nürnberger Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg dar. Neuere Beispiele der Strafverfolgung sind die Internationalen Strafgerichte für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda. Wahrheitsund Versöhnungskommissionen, wie sie u. a. in Südafrika, Guatemala, Uganda, Sri Lanka, Sierra Leone und Timor-Leste eingesetzt wurden, sammeln die Stimmen von Opfern und Zeugen, führen thematische Untersuchungen sowie Analysen von Rechtsverletzungen gegenüber Frauen und Kindern durch, halten öffentliche Anhörungen und veröffentlichen einen Abschlussbericht. Auch in Deutschland gab es mit der der Enquête-Kommission zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur (1992-94) eine Wahrheitskommission. Reparationsleistungen an Holocaust-Überlebende oder die Zentrale des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR sind weitere Beispiele der Vergangenheitsarbeit in Deutschland.

Der im März 2010 von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon veröffentlichte Leitfaden legt Leitlinien, Bestandteile und Wege zur Stärkung der UN-Aktivitäten in der Vergangenheits- und Versöhnungsarbeit dar. Er hebt hervor, dass Programme der Vergangenheits- und Versöhnungsarbeit stets einzigartig sind und sich stark am jeweiligen länderspezifischen Kontext orientieren müssen. Eine Identifizierung der Konfliktursachen, der begangenen Menschenrechtsverletzungen und Diskriminierungen sowie der verwundbaren Gruppen ist essentiell. Darüber hinaus muss der Justiz- und Sicherheitssektor eines Landes berücksichtigt werden.

Die Umsetzung der Programme soll durch nationale und lokale Akteure erfolgen. Internationale Unterstützung muss sich auf die Entwicklung nationaler Kapazitäten richten, um die Länder in die Lage zu versetzen, Versöhnungsprozesse zu gestalten.

UN-Friedenssicherung und Versöhnungsarbeit

Im System der Vereinten Nationen kommt dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) eine führende Rolle in der Vergangenheits- und Versöhnungsarbeit zu. OHCHR-Länderbüros begleiten z. B. die Errichtung und Ausgestaltung von Wahrheitskommissionen und Initiativen zur Strafverfolgung mit Expertise und Beratung.

UN-Friedensoperationen nehmen heute vermehrt Aufgaben im Bereich der Vergangenheits- und Versöhnungsarbeit wahr (in der Regel in Zusammenarbeit mit einer OHCHRRepräsentanz). Die meisten Friedenseinsätze verfügen über eine gewichtige Rechts-Komponente. Der Fokus liegt auf der Unterstützung beim Aufbau von Rechtsstaatlichkeit und Reformen im Justiz- und Sicherheitssektor. Rechts- und Menschenrechts-Komponenten der UN-Friedenseinsätze sowie politische UN-Missionen unterstützen darüber hinaus Wahrheits- und Versöhnungskommissionen, Straftribunale oder Entschädigungsprogramme, u. a. in Libyen, Sierra Leone und Burundi.

Eine wichtige Rolle kommt der Strafverfolgung zu. In den 1990er Jahren setzte der UN-Sicherheitsrat die Strafgerichte für Ruanda und das ehemalige Jugoslawien zur Strafverfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. Weitere Tribunale wurden in Kooperation mit den UN geschaffen, u. a. in Sierra Leone und Kambodscha, sowie der bedeutende Internationale Strafgerichtshof (IStGH). Der Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien hat im Lauf seines 20-jährigen Bestehens 161 Personen angeklagt. Heute sind noch vier Prozesse abzuschließen. Auch in Ruanda dauert der schwierige Versöhnungsprozess nach dem Völkermord 1994 an. Mehr als 120.000 Personen wurden angeklagt und vor verschiedene Gerichte gestellt. Zusätzlich wurde eine Kommission für nationale Einheit und Versöhnung eingerichtet.

Strafgerichte sind bedeutend, Vergangenheits- und Versöhnungsarbeit ist jedoch auf mehrere Instrumente angewiesen. Sie ist langwierig und soll sie erfolgreich sein, ist die Bereitschaft in Gesellschaft, die Suche nach Wahrheit zuzulassen, Voraussetzung. Die internationale Gemeinschaft kann ihre Unterstützung anbieten und Versöhnungsprozesse begleiten.

Tina Schmidt für die DGVN,
Berlin

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. (DGVN) in Berlin. Sie setzt sich gegenüber der deutschen Öffentlichkeit und der Politik für die Vereinten Nationen und die Vision von einer friedlichen und gerechten Welt ein. Mehr Informationen unter www.dgvn.de.

Peace and Reconciliation

Zur Situation in der Ukraine erreichten uns vor wenigen Wochen einige persönliche Zeilen des amtierenden Bischof der Ev.-Luth. Kirche der Ukraine. Angesichts der aktuellen Entwicklungen eine Momentaufnahme, die schon fast wieder überholt ist: Um zu verstehen, warum die Eskalation der politischen Situation in der Ukraine, vor allem in Kiew, so ungewöhnlich ist, muss man zuerst wissen, dass die Menschen im Land gewöhnlich sehr geduldig und abwartend sind: Sie erwarten nicht viel von ihrer Obrigkeit. Zudem ist Ukraine, verallgemeinernd gesagt, im Blick auf die Anbindung an die EU geteilt nach Ost und West. Auslöser der aktuellen Demonstrationen war nach meiner Einschätzung zum einen die Haltung von Präsident Janukovich, der schlussendlich ‚die russische Karte‘ gespielt hat, obwohl er zuvor relativ deutliche andere Signale gesendet hatte. Zum anderen war es der Ausbruch von Gewalt seitens der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten Ende November („sie schlagen Kinder!“), die gewaltsame Räumung der Barrikaden Mitte Dezember. Zusätzlich angefacht wurden die Proteste durch den brutalen Angriff auf die Journalistin Tetjana Schornowil.
Ich kenne die Stadtgeographie zwischen Chreshatik, Maidan und dem Präsidentenpalast gut; die Berichte, die ich in der elektronischen Ausgabe der englischsprachigen „Kyiv Post“, aber auch etwa in ZEIT online gelesen habe, scheinen mir ein realistisches Bild zu zeichnen: Es ist der wuchtigste und für die Regierung gefährlichste Ausbruch von Protest seit der „orangenen Revolution“.
In einer hierarchisch strukturierten Gesellschaft wie der der Ukraine ist auch ganz klar, dass sich die Proteste auf die Hauptstadt konzentrieren. Die Provinz wird kaum wahrgenommen. Und natürlich ist – das wissen alle – Kiew das alte Symbol für die Macht und den Glanz der Ukraine (Taufe der Kiewer Rus 988), bevor dann die Herrscher gen Norden und Nordosten (Nowgorod und Moskau) abwanderten.
Der englische Botschafter sagte mir einmal sinngemäß über die politische Lage: Wer Kiew hat, hat das Land, wer Kiew verliert, verliert das Land.
Von Odessa aus (hier ist es ganz ruhig) ist schwer zu beurteilen, ob z.B. Regierungskräfte als Provokateure auftreten, um die friedlichen Demonstranten zu diskreditieren. Sicher ist, dass ganz unterschiedliche Menschen mit ganz unterschiedlichen persönlichen oder Gruppenzielen (darunter z.B. auch nationalistische Kräfte – aber das scheint mir eine Minderheit zu sein) an den Demonstrationen beteiligt sind. Die oppositionellen Kräfte schwächen sich gegenseitig dadurch, dass sie nur das ‚Gegen Janukowitsch’ einigt, nicht aber die Formulierung eigener gemeinsamer Ziele. Das Misstrauen der einen gegen die anderen ist groß und die Kunst des politischen Kompromisses als Handlungsgrundlage ist in der Kultur des Landes nicht eingeübt. Unsere evangelisch-lutherische St. Katharinenkirche Kiew liegt in unmittelbarer Nähe zum Präsidentenpalast; Pastor Ralf Haska, der dort Dienst tut, berichtete mir von verstopften Straßen, von schwerbewaffneten Sicherheitskräften und davon, dass es zeitweise unmöglich war, etwa mit dem Auto aus dem Viertel herauszukommen. Die Gemeinde lädt zu Friedensgebeten, zum Verweilen und zum Ausruhen ein; Tee, belegte Brote und Suppe sind bei Minusgraden sowohl bei Demonstranten wie bei Sicherheitskräften willkommen.

Peace and Reconciliation

Pfarrer Uland Spahlinger, bisher Bischof der Ev.-Luth. Kirche Ukraine, wird wie geplant nach 5 Jahren Tätigkeit in Odessa und in der Ukraine das Amt erstmals in die Hände eines Geistlichen übergeben, der im Land geboren und aufgewachsen ist. Spahlinger, der auch Einzelmitglied unserer Gemeinschaft ist, wird zum 1. Mai eine neue Aufgabe als Dekan von Dinkelsbühl beginnen – wir wünschen ihm und seiner Frau Gottes Segen und Kraft für den Neuanfang!

Peace and Reconciliation

Die Synode der Deutschen Evangelisch-Lutherischen Kirche in der Ukraine (DELKU) hat am 22. Oktober 2013 Pfarrer Serge Maschewski (37 Jahre) zum neuen Bischof der Kirche gewählt – erstmalig ein Geistlicher, der im Land geboren und aufgewachsen ist.
Die DELKU geht auf die Aussiedler zurück, die von Zarin Katharina II. Mitte des 18. Jahrhunderts ins Land gerufen wurden. In Odessa fand bereits 1801 der erste evangelische Gottesdienst statt, die Gemeinde zählte zeitweise über 10.000 Mitglieder. Heute zählt die DELKU in rund 30 Gemeinden etwas über 3.000 evangelische Christen. Bis zur Einführung ins Amt im Frühjahr 2014 wird der aus Bayern entsendete Pfarrer Uland Spahlinger das Bischofsamt weiter ausüben. Beiden gelten unsere Grüße und Segenswünsche!

Peace and Reconciliation

In dem polnischen Nagelkreuzzentrum der Dreifaltigkeitskirche Lublin ist seit Spätsommer Pfarrer Grzegorz Brudny ins Amt eingeführt.
Pfarrer Dariusz Chwastek hat im Februar 2013 neue Aufgaben in Warschau an der Auferstehungskirche übernommen. Beiden gilt unser herzlicher Gruß – Gott möge sie in ihrer Arbeit segnen.

01.08.2009-15.08.2009 – Haus Kreisau (Polen)

Zur 3. Internationalen Jugendkonferenz der Nagelkreuzgemeinschaft trafen sich die Jugendlichen in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte Krzyowa/Kreisau. Teilnehmer Michael Hallerberg aus Lemgo berichtet darüber:

“Wenn man schon an zwei Jugendkonferenzen teilgenommen hat, ist man bei der dritten Auflage bereits etwas routinierter. Nichtsdestotrotz war meine Vorfreude auf die zwei Wochen in Polen ebenso groß wie bei den ersten beiden Konferenzen 2002 und 2006. Mein Gefühl sollte nicht enttäuscht werden, denn auch dieses Mal waren wir wieder eine sehr homogene und gut aufgelegte Gruppe, die im idyllischen Krzyzowa/Kreisau wunderbare Gespräche, Gruppenarbeiten und Gottesdienste abhielt. Neben den verschiedenen Nationenberichten, in denen aus jedem der neun teilnehmenden Länder berichtet wurde, haben wir in Diskussionsrunden u.a. über die Vertreibung in der Vergangenheit und Gegenwart, Zivilcourage am Beispiel der Widerstandsgruppe Kreisauer Kreis und im heutigen Alltag, oder über das Zusammenwachsen Europas nach dem Ende des Sozialismus in Osteuropa debattiert. Dadurch bekam man Eindrücke in die Geschichte und das Leben in den verschiedenen Ländern vermittelt, die man aus den Nachrichten nie erfahren würde.

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